Erst Anfang 2010 stufte der BGH die Rechtsnatur des sog. Internet-System-Vertrags als Werkvertrag ein. In einem aktuellen BGH-Urteil von März 2011 hingegen ging es nun um die Frage, ob dem Besteller im Rahmen des Vertrags ein Kündigungsrecht zustehen kann. Weiterlesen… Internetrecht szu=’http%3A%2F%2Fwww.wcms-systems.de%2Fblog%2F2011%2F07%2F17%2Fedv-vertrage-kundigung-eines-internet-system-vertrags%2F’; szt=’EDV-Vertr%C3%A4ge%3A+K%C3%BCndigung+eines+Internet-System-Vertrags’;
Archiv der Kategorie ‘iRecht’
Filesharing: Keine Abmahnkosten bei zu weit gefasster Abmahnung?
Posted by admin on Juli 16th, 2011
Bislang war es üblich, dass fast ausschließlich die Abgemahnten die gesamten Kosten des Verfahrens tragen mussten. Das OLG Köln musste kürzlich in einem Verfahren entscheiden, ob der Abgemahnte in einer Filesharing-Sache in jedem Fall tatsächlich die gesamten Kosten alleine tragen muss. Weiterlesen… Internetrecht szu=’http%3A%2F%2Fwww.wcms-systems.de%2Fblog%2F2011%2F07%2F16%2Ffilesharing-keine-abmahnkosten-bei-zu-weit-gefasster-abmahnung%2F’; szt=’Filesharing%3A+Keine+Abmahnkosten+bei+zu+weit+gefasster+Abmahnung%3F’;
Microsoft Streetside: Möglichkeit zum Widerspruch ab August
Posted by admin on Juli 15th, 2011
Nachdem Microsoft die Forderung angenommen hat, dass eine Vorab-Widerspruchsmöglichkeit gegen den Kartendienst “Bing Maps Streetside” bestehen soll, werden nun Details bekannt, ab wann und in welcher Form Anträge eingereicht werden können. Weiterlesen… Internetrecht szu=’http%3A%2F%2Fwww.wcms-systems.de%2Fblog%2F2011%2F07%2F15%2Fmicrosoft-streetside-moglichkeit-zum-widerspruch-ab-august%2F’; szt=’Microsoft+Streetside%3A+M%C3%B6glichkeit+zum+Widerspruch+ab+August’;
Anonymous: Hackergruppe hat Monsanto im Visier
Posted by admin on Juli 15th, 2011
Die Hackergruppe Anonymous hat das Unternehmen Monsanto als künftiges Ziel für DoS-Angriffe und Datenklau erklärt. Bislang veröffentlichten die Hacker Namen, Rufnummern, E-Mail-Adressen und Wohnorte von mehr als 2.500 Mitarbeitern und Geschäftspartnern des Konzerns. Weiterlesen… Internetrecht szu=’http%3A%2F%2Fwww.wcms-systems.de%2Fblog%2F2011%2F07%2F15%2Fanonymous-hackergruppe-hat-monsanto-im-visier%2F’; szt=’Anonymous%3A+Hackergruppe+hat+Monsanto+im+Visier’;
OLG Hamburg: Google haftet nicht für rechtswidrige Snippets
Posted by admin on Juli 14th, 2011
Ein jahrelanger Rechtstreit um die Frage, ob Google für rechtswidrige Inhalte haftet, scheint nun mit einem Urteil des OLG Hamburg entschieden. Konkret ging es in dem vorliegenden Fall um die Haftung für Aussagen in den Suchergebnissen, den sogenannten Snippets. Weiterlesen… Internetrecht szu=’http%3A%2F%2Fwww.wcms-systems.de%2Fblog%2F2011%2F07%2F14%2Folg-hamburg-google-haftet-nicht-fur-rechtswidrige-snippets%2F’; szt=’OLG+Hamburg%3A+Google+haftet+nicht+f%C3%BCr+rechtswidrige+Snippets’;
Onlineshops: Missbräuchliche Abmahnungen als Einnahmequelle für Rechtsanwälte?
Posted by admin on Juli 13th, 2011
Abmahnungen gehören zum Leben vieler Onlinehändler. Grundsätzlich gilt dabei, dass man nur dann die Abmahnkosten übernehmen muss, wenn die Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich war. Das LG Mainz musste sich mit der Frage beschäftigen, wann die Abmahnung eines Shopbetreibers als rechtsmissbräuchlich anzusehen. Weiterlesen… Internetrecht szu=’http%3A%2F%2Fwww.wcms-systems.de%2Fblog%2F2011%2F07%2F13%2Fonlineshops-missbrauchliche-abmahnungen-als-einnahmequelle-fur-rechtsanwalte%2F’; szt=’Onlineshops%3A+Missbr%C3%A4uchliche+Abmahnungen+als+Einnahmequelle+f%C3%BCr+Rechtsanw%C3%A4lte%3F’;
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Tags: Abmahnungen, Einnahmequelle, für, Missbräuchliche, Onlineshops, Rechtsanwälte 
No Comments »No-Name Crew: Hackergruppe attackierte Server des Zollkriminalamtes
Posted by admin on Juli 13th, 2011
Die Hackergruppe namens No-Name Crew drang in der Nacht zum Freitag auf den Server des Zolls ein und entwendeten Daten des Geosystems „Patras“, die anschließend auf den Seiten der Gruppe nn-crew.cc veröffentlicht wurden. Dies wurde vom Innenministerium bestätigt, allerdings waren keine Einsatzdaten der Bundespolizei dabei, erklärte eine Sprecherin der Behörde Weiterlesen… Internetrecht szu=’http%3A%2F%2Fwww.wcms-systems.de%2Fblog%2F2011%2F07%2F13%2Fno-name-crew-hackergruppe-attackierte-server-des-zollkriminalamtes%2F’; szt=’No-Name+Crew%3A+Hackergruppe+attackierte+Server+des+Zollkriminalamtes’;
Posted in iRecht Tags: attackierte, Crew, Hackergruppe, NoName, Server, Zollkriminalamtes No Comments »Facebook- Videochat: Vorsicht vor Betrügern
Posted by admin on Juli 12th, 2011
Letzte Woche startete das soziale Netzwerk Facebook mit einer neuen Anwendung. Zusammen mit Skype bietet Facebook nun den Videochat an. Viele Nutzer wissen jedoch nicht, wie die Video-Telefonie funktioniert, bzw. verwendet wird. Diese Unwissenheit machen sich Betrüger zu Nutze und verbreiten Spams mit gefälschten Anwendungen. Weiterlesen… Internetrecht szu=’http%3A%2F%2Fwww.wcms-systems.de%2Fblog%2F2011%2F07%2F12%2Ffacebook-videochat-vorsicht-vor-betrugern%2F’; szt=’Facebook-+Videochat%3A+Vorsicht+vor+Betr%C3%BCgern’;
Fotos im Netz: Blogspot haftet erst ab Kenntnis von Urheberrechtsverletzungen
Posted by admin on Juli 11th, 2011
Die Betreiber eines Internetdienstes haften nach der sog. Störerhaftung dann, wenn sie auf rechtswidrige Inhalte auf ihrer Plattform hingewiesen werden. Das Landgericht Köln hatte in einem aktuellen Verfahren zu entscheiden, ob dies auch für den Bloggerdienst Blogspot.com gilt. Weiterlesen… Internetrecht szu=’http%3A%2F%2Fwww.wcms-systems.de%2Fblog%2F2011%2F07%2F11%2Ffotos-im-netz-blogspot-haftet-erst-ab-kenntnis-von-urheberrechtsverletzungen%2F’; szt=’Fotos+im+Netz%3A+Blogspot+haftet+erst+ab+Kenntnis+von+Urheberrechtsverletzungen’;
Posted in iRecht Tags: Blogspot, erst, Fotos, Haftet, Kenntnis, Netz, Urheberrechtsverletzungen No Comments »Urheberrecht: Lobbyverbände fordern Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung
Posted by admin on Juli 11th, 2011
In der Vergangenheit gab es häufig hitzige Auseinandersetzungen, wenn es um das Thema Vorratsdatenspeicherung ging. Vor allem Datenschützer kritisieren das Vorgehen, bei dem Daten von Personen gespeichert werden sollen, für den Fall, dass diese mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Weiterlesen… Internetrecht szu=’http%3A%2F%2Fwww.wcms-systems.de%2Fblog%2F2011%2F07%2F11%2Furheberrecht-lobbyverbande-fordern-netzsperren-und-vorratsdatenspeicherung%2F’; szt=’Urheberrecht%3A+Lobbyverb%C3%A4nde+fordern+Netzsperren+und+Vorratsdatenspeicherung’;
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